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Newsletter
klartext 84
Nach dem Jahreswechsel kommt heute mein erster Newsletter in 2012.
Themen sind u. a. die Dichtheitsprüfung, aber auch die Frage der Sonntagsöffnungen, Inklusion und einiges mehr.
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Kurznachricht Bei der Dichtheitsprüfung heißt es derzeit: Abwarten!
Der Landtag hat sich am Donnerstag mit den beiden Gesetzentwürfen von CDU/FDP und SPD/Grüne auseinander gesetzt und diese zur Beratung an den zuständigen Umweltausschuss verwiesen. Gleichzeitig geht das Chaos der Minderheitsregierung weiter.
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Wahlkreis Martin Lucke ist neuer JU-Vorsitzender in Bergisch Gladbach
Mit Martin Lucke bekommt die JU Bergisch Gladbach einen erfahrenen JUler als neuen Vorsitzenden. Julian Vielhauer hatte nicht mehr kandidiert.
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22.12.2011
klartext 83 +++ Newsletter
Verbunden mit allen guten Wünschen für ein gesegnetes Weihnachtsfest, einen guten Rutsch und ein erfolgreiches und gesundes Jahr 2012 übersende ich Ihnen heute den letzten Klartext für 2011.
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21.12.2011
Haushaltsentwurf 2012: Frau Kraft bleibt die Schuldenkönigin in Deutschland
„Frau Kraft, Sie bleiben die Schuldenkönigin. Dieser Haushaltsentwurf, den Sie heute vorlegen, bestätigt das. Sie nehmen über drei Milliarden Euro Steuern mehr ein, dennoch machen Sie über vier Milliarden Euro neue Schulden. Von sparen keine Spur. Sie bleiben die Schuldenkönigin.“ Das erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Karl-Josef Laumann, heute Morgen im Düsseldorfer Landtag. Dort brachte die grün-rote Minderheitsregierung Kraft den Entwurf des Haushalts für das kommende Jahr ein.
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09.12.2011
Zum Thema Erhöhung der Rentenversorgungsbeiträge im Landtag
Was wird da nicht alles behauptet: Zum Beispiel die Abgeordneten wollen 60% ihrer Abgeordnetenbezüge als Rente und so weiter und so weiter.
Fakt ist, dass das Pflichtversorgungswerk, in das seit 2005 jeder Abgeordnete einzahlen muss davon ausging, dass Abgeordnete künftig 60% der Altersversorgung der vorherigen Abgeordneten (bis 2005), also deutlich weniger, bekommen. Also 40% weniger.
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09.12.2011
klartext 82
Newsletter aus dem Landtag
Der 82. Newsletter von Holger Müller behandelt schwerpunktmäßig das Thema Erhöhung der Rentenversorgungsbeiträge von Landtagsabgeordneten.
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23.11.2011
Holger Müller besucht Agentur für Arbeit
Besserer Arbeitsmarkt dient den Kommunalfinanzen
Der rheinisch-bergische Landtagsabgeordnete Holger Müller informierte sich am Mittwoch (23. November) bei dem Leiter der Agentur für Arbeit, Stefan Krause, über die aktuelle Situation auf dem Arbeitsmarkt der Region sowie das abgeschlossene Ausbildungsjahr 2010/2011.
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21.11.2011
Dr. Hermann-Josef Tebroke schaffts im ersten Wahlgang
Herzlichen Glückwunsch an den neuen Landrat
Der neue Landrat heißt Dr. Hermann-Josef Tebroke. Ich freue mich sehr, dass die Bürgerinnen und Bürger ihn direkt im ersten Wahlgang gewählt haben und freue mich auf die Zusammenarbeit mit ihm.
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18.11.2011
Holger Müller gratuliert SKAL-Club-Düsseldorf zum 60-jährigen Bestehen mit einem Grußwort
Der SKAL-Club Düsseldorf feiert sein 60-jähriges Bestehen und Holger Müller gratuliert mit einem Grußwort auf das Herzlichste.
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18.11.2011
klartext 81
Newsletter von Holger Müller
Mein 81. Newsletter kommt heute mit einem klaren Wahlaufruf. Am Sonntag findet im Rheinisch-Bergischen Kreis die Landratswahl statt. Wir haben mit Dr. Hermann-Josef Tebroke einen super Kandidaten. Bitte gehen Sie wählen.
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04.11.2011
CDU-/FDP-Kreistagsfraktionen: Kreisumlage wird 2012 gesenkt
Im Jahr 2011 ist der Rheinisch-Bergische Kreis schuldenfrei geworden, darüber hinaus haben wir fast 9 Millionen Euro an die Kommunen weitergeleitet.
Diese seriöse und erfolgreiche Finanzpolitik werden wir einerseits auf jeden Fall fortsetzen, andererseits aber auch unsere kommunalfreundliche Politik.
Denn unsere Kommunen müssen trotz aller Finanzprobleme handlungsfähig bleiben.
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21.10.2011
Artikel "Transparente Zins- und Entschuldungshilfe für Kommunen" in der neuen CDUinform
Aktuelles CDU-Mitgliedermagazin zur Landratswahl erschienen
Das aktuelle Mitgliedermagazin der CDU zur Landratswahl, CDUinform, ist erschienen. Ich habe darin einen Artikel zu unserem Vorschlag einer transparenten Zins- und Entschuldungshilfe für Kommunen veröffentlicht.
Außerdem ist noch eine tolle 6-seitige Strecke über unseren Landratskandidaten Dr. Hermann-Josef Tebroke, sowie Artikel meiner Kollegen Wolfgang Bosbach, Herbert Reul und Rainer Deppe drin. Reinschaun lohnt sich. Ganz unten in diesem Artike findet Ihr das epaper!
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21.10.2011
klartext 80
Holger Müllers Newsletter
Die 80. Ausgabe meines Newsletters beginnt mit dem historischen Schulfrieden in NRW. Am Donnerstag haben CDU, SPD und Grüne ein neues Schulgesetz verabschiedet und damit die Weichen für langfristige Planungssicherheit in den Kommunen gegeben.
Außerdem lesen Sie noch über das Thema Autobahnzubringer und weitere aktuelle Nachrichten aus dem Landtag.
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20.10.2011
Schulkonsens stiftet Frieden an unseren Schulen
„Nach jahrzehntelanger teilweise heftiger Auseinandersetzung haben die großen Parteien im Düsseldorfer Landtag heute den Schulkonsens auch formal beschlossen. Das ist historisch. Und es gibt unseren Schulen die Möglichkeit, sich in Ruhe auf das zu konzentrieren, was ihre Aufgabe ist: Die Bildung und Ausbildung junger Menschen, die Förderung ihrer individuellen Fähigkeiten und die Begleitung bei der Entwicklung zu einer Persönlichkeit.“ Das erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Holger Müller.
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19.10.2011
Besuchergruppe von Herz-Jesu Schildgen im Landtag
55 Mitglieder der Gemeinde Herz-Jesu in Bergisch Gladbach-Schildgen haben unter Leitung von Hubert Wahle den Landtag Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf besucht.
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19.10.2011
Deppe/Müller: Landesregierung windet sich weiter um klare Aussagen zum Autobahnzubringer in Bergisch Gladbach
Mit den Antworten zur Kleinen Anfrage 1087 (Wann wird mit der Ortsumgehung Bergisch Gladbach (L 286) Bahndammtrasse endlich begonnen) sind die beiden Landtagsabgeordneten des Rheinisch-Bergischen Kreises, Rainer Deppe und Holger Müller, nicht zufrieden.
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18.10.2011
Sportausschuss tagte in Köln
Der Sportausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen tagte auswärtig in Köln. Zu Gast war man in der Deutschen Sporthochschule Am Müngersdorfer Sportpark.
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14.10.2011
Holger Müller trifft Theo Zwanziger in Istanbul
Anlässlich eines Empfangs beim Generalkonsulat der Bundesrepublik Deutschland in Istanbul waren unter den rund 100 Gästen auch der DFB-Präsident Dr. Theo Zwanziger, die DFB-Integrationsbeauftragte Gül Keskinler aus Bensberg und der sportpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Holger Müller aus Rösrath.
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30.09.2011
klartext 79
Holger Müllers Newsletter
Die 79. Ausgabe des klartext-Newsletters behandelt u. a. den Stärkungspakt Stadtfinanzen, das Thema Rundfunkgebühren, der Schukonsens, das Thema Autobahnzubringer und Landesstraßenbedarfsplan sowie lokale Themen.
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08.09.2011
Gesetzentwurf zum Schulgesetz: Der Geist des Schulkonsenses ist umgesetzt
Sondersitzung des Landtags am 9.9.2011
Einstimmig hat die CDU-Fraktion im Düsseldorfer Landtag in ihrer Fraktionssitzung am 7. September 2011 den „Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der Schulstruktur in Nordrhein-Westfalen“ gebilligt. Der Gesetzentwurf setzt die Ziele aus dem Schulkonsens zwischen CDU, SPD und Bündnisgrünen um. Auf Seiten der CDU hatten der Chef der NRW-CDU, Norbert Röttgen, und der CDU-Fraktionschef Karl-Josef Laumann vor den Sommerferien die Eckpunkte des Konsenses vereinbart. Am kommenden Freitag wird der Gesetzentwurf in einer Sondersitzung in den Düsseldorfer Landtag eingebracht.
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08.09.2011
Frage auf abgeordnetenwatch.de zum Thema GEZ
abgeordnetenwatch.de ist ein Dialogplattform zwischen Internetnutzer und Abgeordneten. Die neueste Frage, die mich erreicht, kommt von Herrn Guido H. zum Thema "Demokratie und Bürgerrechte". Lesen Sie hier meine Antwort.
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07.09.2011
CDU Rösrath sammelt 370 Euro für Musikschule Rösrath/Overath
Standaktion auf dem Straßen- und Schützenfest
Zum Abschluss des Sommerprogramms der CDU Rösrath sammelte der Stadtverband auf dem Straßen- und Schützenfest in Rösrath insgesamt 370 Euro für den Förderverein der Musikschule Rösrath/Overath. „Wir haben auf unserem Stand 115 Portionen Gulaschsuppe verkaufen können“, ist Parteivorsitzender Uwe Pakendorf begeistert und weiter: „Es hat uns sehr gefreut die Musikschule Rösrath/Overath nach den langen Diskussionen ihren Fortbestand jetzt einmal auch aktiv unterstützen zu können.“
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